Landwirtschaft

Nach den verstörenden Ereignissen am politischen Aschermittwoch in Biberach, die letztendlich zur Absage der Veranstaltung führten, nahmen die beiden Sprecher von Oberschwabengrün, Cornelia Furtwängler und Klaus Harter, unterstützt von Mitgliedern wie z.B. Susanne Petermann-Mayer aus dem KV Sigmaringen Kontakt zu beteiligten Bauern auf. Es wurde schnell deutlich, dass es bei den Grünen ein grundsätzliches Verständnis für die Anliegen der Bäuerinnen und Bauern gibt. Beide Seiten sahen die Entscheidungen des Koalitionsrates der Bundesregierung zur Kürzung der Unterstützungen der bäuerlichen Betriebe als Punkt, der das Fass zum Überlaufen brachte. Allerdings forderten die grünen Vertreter*innen in den Gesprächen von den Bauern ein Eingeständnis, dass die Form der Proteste in ihrer radikalen Art, wie sie in Biberach ausgetragen wurden, vollkommen inakzeptabel sseien. Die Proteste der Bauern waren von rechten Krawallmachern und Demokartieleugnern infiltriert, und manche Bauern ließen sich in diese Aktionen hineinziehen. Letztendlich schadete dies den eigentlichen Anliegen der Bauern.

Auf Landesebene organsierte die Landesregierung einen Dialog mit Bauern zum Thema Bürokratieabbau. In dieser Zusammenarbeit entstand eine Liste der notwendigen Veränderungen und Vereinfachungen, die nun Schritt für Schritt abgearbeitet wird.

Bei Veranstaltungen am 22.03. und am 08.03.24 tauschten sich grüne Mitglieder, die am Aschermttwoch in Biberach vor Ort waren, über ihre Eindrücke und Einschätzungen aus.

Zusätzlich zu dem Dialog mit der Landwirtschaft sprachen Furtwängler und Harter auch mit den Vertretern des Poizierpräsidiums Ulm, das für den Einsatz der Polizei in Biberach zuständig war. Auch mit dem Inneminister Thomas Strobl, der Stadtverwaltung Biberach und dem grünen Kreisverband Biberach gab es einen Austausch. Ziel dieses ganzen Prozesses war und ist es, nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen, sondern aus den Ereignissen zu lernen und weitere politische Arbeit – auch im strittigen Diaolog – möglich zu machen.

Am 19.5.25 hatte Oberschwabengrün zu einem Politischen Abend in das Gasthaus Rad in Aulendorf eingeladen. Martina Braun aus dem Wahlkreis Villingen-Schwenningen und Martin Hahn aus dem Wahlkreis Friedrichshafen stellten sich den Fragen und den Anliegen der etwa 40 Anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Sowohl Martina als auch Martin kommen aus der Landwirtschaft, so dass der Schwerpunkt der Diskussion im Bereich ländlicher Raum mit seinem Problemen und Entwicklungschancen lag.

Cornelia Furtwängler, Co-Sprecherin von Oberschwabengrün und Hauptorganisatorin des Abends begrüßte die Gäste und führte souverän durch den Abend.

Bevor die Landtagsabgeordneten zu Wort kamen, stellten sich die Kandidat*innen zur Landtagswahl 2026 der verschiedenen Wahlkreise den Anwesenden vor.

Anschließend griffen die beiden Landtagsabgeordneten das Thema „Leben im ländlichen Raum“ auf. Bemerkenswert war, wie ehrlich, kenntnisreich und engagiert die Themen von Martina und Martin aufgegriffen und erläutert wurden. Einig war sich die Versammlung, dass z.B. die Bauernproteste im Frühjahr 2024 vom Grunde her verständlich waren, wenn auch die Form der Proteste so nicht akzeptiert werden konnten. Vor allem Martin Hahn erläuterte an Hand verschiedener Beispiele, dass notwendige Regelungen zur Verbesserung des Tierwohls oder zur Erhöhung des Mindestlohns auch von der Seite betrachtet werden müssen, auf der sie zu schwierigen Verwerfungen und zur Beschleunigung des Hofsterbens beitragen. Dies galt auch für die Frage, ob Biber gejagt werden sollen oder nicht. Martina Braun, die in der grünen Landtagsfraktion auch für das Tierwohl zuständig ist, erläuterte auf eine Problemanzeige aus dem Publikum eingehend, die Notwendigkeit eines „Hundeführerscheins“ und einer Registrierung von Katzen. Ein Teilnehmer schilderte die Probelme bei der Unterbringung von Flüchtlingen in kleinen Orten, in denen es keinen belastbaren öffentlichen Nahverkehr gibt. Die notwendigen Fahrdienste können aus der Bevölkerung nicht geleistet werden. Daraufhin wurde die Entwicklung eines Stundentaktes für den ländlichen Raum angesprochen. Martina Braun stellte die mögliche Umsetzung in Frage der sogennaten Mobilitätsgarantie für kleine Ort in Frage und verwies auf die Option von Carsharing, Rufbussen und Mitfahrangeboten.

So beleuchtete der Abend ein breites Spektrum von Themen. Zum Schluss bedankte sich Cornelia Fürtwängler beim Publikum für die Beiträge und die konstruktive Diskussionsatmosphäre. Sie überreichte den beiden Landtagsabgeordenten ein kleines Dankeschön aus dem Hause Bronner in Laupheim und schloss die Versammlung mit dem Apell, stark und entschlossen im kommenden Wahlkampf für die grüne Sache und damit für unsere Demokratie einzustehen.