Landwirtschaft

Nach den verstörenden Ereignissen am politischen Aschermittwoch in Biberach, die letztendlich zur Absage der Veranstaltung führten, namen die beiden Sprecher von Oberschwabengrün, Cornelia Furtwängler und Klaus Harter, zum Teil unterstützt von Mitgliedern aus der Lanwirtschaft wie z.B. Susanne Petermann-Mayer aus dem KV Sigmaringen Kontakt zu beteiligten Bauern auf. Es wurde schnell deutlich, dass es bei den Grünen ein grundsätzliches Verständnis für die Anliegen der Bäuerinnen und Bauern gibt. Beide Seiten sahen die Entscheidungen des Koalitionsrates der Bundesreigierung zur Kürzung der Unterstützugen der bäuerliche Betriebe nur der letzte Tropfen waren, die das Fass zum Überlaufen brachten. Allerdings forderten die grünen Vertreter*innen in den Gesprächen von den Bauern ein Eingeständnis, dass die Form der Proteste in ihrer radikalen Art, wie sie in Biberach ausgetragen wurden, vollkommen inakzeptabel sind. Die Proteste der Bauern waren von rechten Krawallmachern und Demokartieleugnern infiltriert, und manche Bauern ließen sich in die aus dieser rechten Ecke angestachlelten Aktionen hineinziehen. Letztendlich schadete dies den eigentlichen Anliegen der Bauern.

Auf Landesebene organsierte die Landesregierung einen Dialog mit Bauern zum Thema Bürokratieabbau. In dieser Zusammenarbeit entstand eine Liste der notwendigen Veränderungen und Vereinfachungen, die nun Schritt für Schritt abgearbeitet wird.

Bei Veranstaltungen am 22.3. und am 8.3.24 tauschten sich grüne Mitglieder, die am Aschermttwoch in Biberach vor Ort waren, über ihre Eindrücke und Einschätzungen aus.

Zusätzlich zu dem Dialog mit der Landwirtschaft sprachen Furtwängler und Harter auch mit den Vertretern des Poizierpräsidiums Ulm, dass für den Einsatz der Polizei in Biberach zuständig war. Auch mit dem Inneminister Thomas Strobl, der Stadtverwaltung Biberach und dem grünen Kersiverband Biberach gab es einen Austausch. Ziel dieses ganzen Prozesses war und ist es, nicht einfach zur Tagesordnung über zu gehen, sondern aus den Ereignissen zu lernen und weitere politische Arbeit – auch im strittigen Daolog – möglich zu machen.